Etappensieg - nicht mehr

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- 15.11.11
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Etappensieg - nicht mehr

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Zufrieden zeigen sich Bundestagsabgeordnete von CSU und SPD mit der Erhöhung des Verkehrshaushalts um knapp 1,3 Milliarden Euro. Sowohl Stephan Mayer (CSU) als auch Ewald Schurer (SPD) weisen aber auch auf die weiter offene Finanzierung der Autobahn hin.

Am Rande der Eröffnung des Autobahnabschnitts zwischen Forstinning und Pastetten machte eine Demonstrantin deutlich, was viele Menschen in der Region wollen: Den sofortigen Weiterbau der A94. Ob dieser Weiterbau kommt, hängt allein vom Geld ab.

Nach Angaben Schurers, der Mitglied des Haushaltsausschusses ist, lehnte der Ausschuss einen Antrag der SPD-Mitglieder ab, nachdem künftig in jedem Jahr eine Milliarde Euro zusätzlich im Verkehrshaushalt festgeschrieben werden sollte. In dem Antrag fand sich auf Initiative Schurers auch eine Festschreibung der notwendigen Mittel für den weiteren Ausbau der Bahnstrecke Mühldorf-Tüßling sowie das dritte Gleis zwischen Freilassing und der Grenze.

Trotz der Ablehnung betont Schurer die positiven Ergebnisse der Beratungen: "Es ist gut, dass diese Mittel nunmehr zunächst für 2012 festgeschrieben sind. Eine Verstetigung der zusätzlichen Mittel muss auf Dauer aber das Ziel sein. Nur so können die notwendigen Ausbaumaßnahmen wie zum Beispiel der Weiterbau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing sowie die der A 94 tatsächlich umgesetzt werden."

Als Etappenerfolg hat Stephan Mayer (CSU) die Erhöhung des Verkehrsetats um ein Milliarde Euro bezeichnet. "Das hilft allen Ausbaumaßnahmen in Deutschland." Ohne dieses Geld hätte es im kommenden Jahr vermutlich keinen Spatenstich für neue Vorhaben gegeben.

Mayer ist aber auch klar, dass der Kampf ums Geld für die A94 weitergehen wird. Denn die Erhöhung des Verkehrshaushalts gilt nur für das Jahr 2012, wie es danach weitergeht ist offen. "Wir müssen dauerhaft eine Erhöhung des Verkehrshaushalts bekommen", sagte er nach der Entscheidung des Haushaltsausschusses. Eine Möglichkeit ist für den heimischen Abgeordneten weiterhin die Einführung einer Maut für Autos. "Die Vignette bringt eine Erhöhung der Mittel für den Straßenbau und den Unterhalt."

Der Weiterbau der A94 ist nach Ansicht Mayers für die kommenden zwei Jahre gesichert. Verkehrsminister Peter Ramsauer habe die von ihm zugesagten 40 Millionen Euro für Vorarbeiten auf der Trasse zwischen Pastetten und Dorfen in den Haushalt eingestellt. "Mehr Geld brauchen wir erst ab 2014", sagte Mayer.

Dann werden sich die Summen aber deutlich erhöhen. Schon jetzt liegen die Schätzungen bei 335 Millionen Euro, um die Autobahn fertigzustellen. Das wären, sollte der Termin 2018 eingehalten werden, mehr als 80 Millionen Euro jährlich. Allerdings gehen die Planer von höheren Kosten aus, da die Gründungsarbeiten aufwendiger werden als bislang veranschlagt.

hon

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