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Verband wirbt für PPP-Projekte

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Der Bayerische Bauindustrieverband hat jetzt auf einen Bericht im OVB über das bevorstehende Ende der Sanierungsmaßnahmen am Schulzentrum in Brannenburg reagiert. Dr. Detlef Lupp, Leiter der Rechtsabteilung beim Verband, hat im Gespräch mit unserer Zeitung bedauert, dass die Gemeinde nicht in Erwägung gezogen habe, langfristig einen privaten Partner mit ins Boot zu holen.

Brannenburg/Landkreis - Lupp, der auch der sogenannte PPP-Experte des Verbandes ist, kann sich gut vorstellen, dass ein solches Projekt für die Gemeinde Brannenburg Vorteile mit sich gebracht hätte. Unter PPP (Public Private Partnership) versteht man im Grundsatz ein Zusammenwirken zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft. Das Betreibermodell sieht in der Regel vor, dass ein Privatmann als Planer, Bauherr und Betreiber eines solchen Objekts auftritt und eventuell auch dessen Finanzierung übernimmt. Die Refinanzierung erfolgt dann durch den öffentlichen Auftraggeber. In der Regel werden hierfür Laufzeiten von zehn, 20 bis 30 Jahren vereinbart.

"Schon in der Planungs- und Bauphase kann ein Betreiber die Folgekosten für die Bewirtschaftung und Instandhaltung eines solchen Objektes beträchtlich reduzieren", nennt Lupp, der in Rosenheim wohnt und den Landkreis bestens kennt, einen wesentlichen Vorteil des PPP-Modells. Da zügiges Bauen Kosten spare, könnten solche Projekte durch einen privaten Partner zudem meist günstiger und zügiger erstellt werden, als dies bei der Realisierung durch einen öffentlichen Auftraggeber der Fall sei, betont Lupp.

Der PPP-Experte verweist darauf, dass bis Anfang 2011 deutschlandweit insgesamt 159 Projekte im öffentlichen Hochbau auf dieser Basis umgesetzt worden seien. Der Effizienz-Vorteil für den Auftraggeber habe dabei im Durchschnitt 15 Prozent betragen, sagt Lupp über das noch relativ junge Modell, das zu seinem Leidwesen "im Landkreis Rosenheim praktisch noch nicht richtig Fuß gefasst hat". Ihm sei aus dem Stegreif jedenfalls kein PPP-Projekt bekannt, das sich jedoch gerade im Schulbereich anböte. Was die Finanzierung betreffe, rücke man laut Lupp mittlerweile immer mehr von einer privaten Vorfinanzierung zugunsten eines Kommunalkredits ab.

Der Vertreter des Bauindustrieverbandes verweist in diesem Zusammenhang auf eine Studie, die das Institut für Demoskopie in Allensbach im März 2011 erstellt hat. Die Meinungsforscher haben ermittelt, dass 90 Prozent der Auftraggeber im Schulbereich die Zusammenarbeit mit einem privaten Partner als positiv empfunden hätten. Zudem sei diese Form der Zusammenarbeit von 62 Prozent der befragten Schulleiter und Elternvertreter als positiv wahrgenommen worden. Hervorgehoben worden seien besonders die hohe Qualität der erbrachten Leistung, der geringe Verwaltungsaufwand sowie das gute Beschwerde-Management.

Das Beispiel Brannenburg nimmt Lupp zum Anlass, an die Städte und Gemeinden im Landkreis Rosenheim zu appellieren, bei der Realisierung infrage kommender Projekte ein PPP-Modell ernsthaft in die Prüfung aufzunehmen. "Im Bedarfsfall steht unser Verband natürlich allen Kommunalpolitikern für eine umfassende Beratung zur Verfügung", sichert er zu.

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